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Haushaltsplan Marienheide

Kein Anlass für glänzende Augen

Dunkle Wolken und kein Lichtblick am Horizont: Kämmerer Manfred Himmeröder hofft für die Gemeinde Marienheide auf ein Wunder. Anders ist das Finanzloch vorerst nicht mehr zu stopfen.

Marienheide - Den Optimisten, die für Marienheide Lichter am Ende des Tunnels gesehen haben wollten, zog der Kämmerer gleich den Zahn: "Wir müssen annehmen, dass die von einer gewaltigen Lokomotive stammen, die uns gerade überrollt." Offenbar ein treffender Vergleich, denn der Gemeinde stehen 2004 Miese in Höhe von 9,6 Millionen Euro ins Haus. Darin enthalten sind jedoch Fehlbeträge aus 2002, die mit 6,4 Millionen Euro etwa zwei Drittel der Summe ausmachen. Die Prognose für 2009, verschlug dem einen oder anderen Ratsmitglied gewiss die Sprache: 27 Millionen, falls die große Politik sich nicht ernsthaft mit dem Untergang der Kommunen beschäftige und die Weichen entsprechend stelle. Himmeröder rollte zunächst die Sache "Vermögenshaushalt" auf. Da kommen bereits bei den notwendigen Investitionen, die 2003 nicht mehr bewältigt werden konnten, 415000 Euro zusammen. Die mussten die Heier Finanzexperten erneut in den Entwurf aufnehmen. Dazu gehören: Brandschutz im Rathaus, Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen, Löschwasserversorgung, Sanierung des Ehrenmals und die Erneuerung von Brücken.

Für 2004 stehen die Feuerwehrangelegenheiten mit 317000 Euro im Haushaltsentwurf, eine Summe, die mit dem Brandschutzbedarfsplan zusammen hängt. Schulangelegenheiten sollen mit 282000 Euro zu Buche schlagen, Straßenbau mit 364000 Euro und der Kanalbau als dickster Batzen mit etwa 1,5 Millionen Euro. "Das Investitionsvolumen 2004 erfordert eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,2 Millionen Euro. Berücksichtigt man allerdings, dass 1,5 Millionen für Abwasserbeseitigung verwendet werden sollen, ist der Kreditbedarf als angemessen zu bezeichnen", betonte der Kämmerer. Ohne die Altlasten aus 2002 belaufe sich das Minus für 2004 auf 3,2 Millionen Euro. Die Ausgaben stiegen um 2,46 Prozent. Die Gewerbesteuereinnahmen schätzt die Kämmerei zunächst auf 2,3 Millionen Euro. Grundsteuer A und B sollen zunächst unverändert bleiben, Änderungen könnten sich jedoch noch im Februar ergeben, wenn die Hebesatzsatzung beschlossen werde. An Schlüsselzuweisungen erwartet Himmeröder momentan 3,6 Millionen Euro, deutlich mehr als 2003. Er wies aber darauf hin, dass von jeder Verbesserung weit über die Hälfte als Kreisumlage abgeführt werden müsse. Die verschlingt 2004 etwa sechs Millionen Euro, ein Drittel der Einnahmen des Verwaltungshaushalts. "Nach allem, was sie bisher gehört haben, überrascht es wohl niemanden, wenn auch die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts keinen Anlass zu Glanz in den Augen gibt." Er riet, die Zahlen einen Moment lang auf sich wirken zu lassen. "Sie sollten nur nicht erstarren, denn wie diese Entwicklung zu stoppen oder umzukehren ist, muss die Gemeinde eigenverantwortlich entscheiden.
Andere Helfer oder Entscheidungsträger sind offenkundig nicht aufzutreiben und haben sich bisher auch nicht aufgedrängt. Den scherzhaft verwendeten Ausspruch "Lerne klagen, ohne zu leiden" müsse man jetzt wieder umkehren in "Lerne leiden, ohne zu klagen. Nur mit Galgenhumor sei es hinzunehmen, dass man sich seit Jahren schmerzlich um Konsolidierung bemühe, entsprechende Erfolge aber nicht in Sicht seien.

TEXT: Anke Mortsiefer


 



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