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Direkt nach der Wahl gratulierte der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder.
(Foto: Gohr)
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Oberbergs Bundestagsabgeordneter Klaus-Peter Flosbach wurde am Dienstag zum finanzpolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt. Von den 164 anwesenden Abgeordneten stimmten in der Fraktionssitzung 163 für Flosbach, es gab eine Enthaltung. Flosbach wird damit zum Sprachrohr der Fraktion gegenüber der Öffentlichkeit in allen finanzpolitischen Fragen.
Flosbach hatte vor seiner Wahl in der Fraktion bekundet, er wolle sich um zwei zentrale Themenfelder besonders kümmern. Zum einen möchte Flosbach die Stabilisierung von Bundeshaushalt, Euro und Finanzmärkten vorantreiben. Zum zweiten möchte er Verbesserungen in der Steuerpolitik erreichen. Dazu zählten für ihn die Steuervereinfachung, die Reform der Gemeindefinanzen und die Neuordnung der Mehrwertsteuer.
Aus der neuen Aufgabe ergibt sich für Flosbach eine größere Präsenzpflicht in Berlin. "Die Termine vervielfachen sich. Trotzdem werde ich den Kontakt mit den Oberbergern vor Ort weiter pflegen. Die Gespräche an der Basis sind mir wichtig. Sie haben schließlich Einfluss auf mein fachliches Urteil und die Gesetzgebung in Berlin", so Flosbach.
In Flosbachs Berliner Sitzungskalender steht in Zukunft jeden Montag ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Als Leiter der Arbeitsgruppe Finanzen übernimmt er zudem die fachliche Koordinierung aller Finanzpolitiker der CDU/CSU. Außerdem ist er dafür zuständig, die Finanzthemen mit dem Koalitionspartner FDP abzustimmen. (red.-25.01.2011 18:31)
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